Meinungsfreiheit haben nur gewisse Spezi s.
Corona Virus
-
-
Dann klär uns doch mal auf, wo juristisch ein Unterschied besteht? Ich bin kein Jurist, deshalb frage ich.
Warum sollte ich, hab doch auch nicht behauptet, dass es so sei.
... vermeintlich rechten Trottel ...
Das "vermeintlich" kannste streichen und als "Trottel" sehe ich die Truppe ebenfalls nicht an. Im Gegensatz zu diesen Wissen sie nämlich genau, was sie tun (zumindest rechtlich
). -
Vielen Dank für den Link. Dort wird übrigens auch erklärt, weshalb der Polizist suspendiert wurde, und das so ganz und gar nicht weil er seine Meinung gesagt hat, sondern weil er meinte sich als Polizist auf die Bühne zu stellen und seine Meinung zu verbreiten. Das würde auch in jedem anderen Beruf deinen Job kosten oder zumindest deine berufliche Zukunft massiv einschränken. Und genau das war ihm wohl auch bewusst.
Deshalb wurde sie auch von Herrn Geisel (verfassungswidrig) untersagt... Normalerweise müsste man dafür zurücktreten. Aber Schwamm drüber...
Das fand ich durchaus auch kritisch. Aber zugleich muss man leider auch sagen, das Gericht lag falsch, und seine Einschätzung wurde durch diese Demonstration bestätigt. Recht erstritten und Chance vertan.
-
Jetzt fehlt eigentlich nur noch ein Spruch à la "very fine people on both sides!"...
Die mit den Reichsflaggen waren bestimmt Antifa-Spontis.
Nein, jemenitische Flüchtlinge
-
Das Gericht lag wohl nicht falsch. Der Gesetzgeber lag falsch der grundsätzlich erstmal vom Lernfähigkeit in jedem Vollverstrahlten ausgeht und offenbar nicht vorsieht, präventiv Demonstrationen zu verbieten deren Veranstalter und Teilnehmerzielgruppe bewiesen hat sich einen feuchten Kehricht um die Sicherheitsauflagen zu kümmern. Aber in einem Rechtsstaat ist selbst das nicht mal "falsch", sondern eine vertretbare Position als Ergebnis einer Risikoabschätzung. Wenn auch eine fragwürdige, aber halt keine Einzelfallentscheidung.
So is das halt, Demokratie erfordert eine halbwegs gebildete, rational und rechtstreu handelnde Gesellschaft die von sich aus Bestrebungen Unterminierung der Demokratie bekämpft. Sie kann schlecht umgehen mit einer Gesellschaft die viel zu passiv es dem Staat überläßt Angriffe auf sie abzuwehren. Das funktioniert so lange es nur kleine Einzelfälle sind halbwegs, versagt aber zunehmend wenn die Angriffe intelligenter werden und die Freiheiten der Demokratie mißbraucht werden um sie abzuschaffen.
EDIT: Achja, und bei der beklagten Passivität fasse ich mir auch an die eigene Nase. Mich überhaupt an solchen Diskussionen nun zu beteiligen ist ein kleiner erster Schritt der Besserung.
-
Was bei ARD und ZDF wahrscheinlich nicht gezeigt wird:
Das Bild zeigt (grün umrandet) die Demo der "Corona-Leugner", angemeldet von Querdenken 711 mit den vermeldetet "38.000" Demonstranten und einigen 100.000 Zuschauern
.Von der Fläche und den Besuchern zu vergleichen mit der Loveparade (die hatte
ca. 1 Mio Besucher)
Rot eingerahmt ist eine weitere eigenständige, angemeldete (und genehmigte) Demo (davon gab es am letzten Wochenende ungefähr 100) mit eigener Bühne und Veranstaltungstechnik, die nichts mit der Querdenen-Demo zu tun hatte.
Von dieser Demo ( irgendwelche rechte Wirrköpfe) ging die "Erstürmung des Reichstags" aus.
Über diese Demo ist ausschließlich in der Presse berichtet worden um das Wochenende und die Corona-Leugner ins "
rechte" richtige Licht zu rücken damit dergeneigte Zuschauer auch richtig informiert ist.
Denzel Whasington hat einen sehr treffenden Satz gesagt:
"If you don´t read Newspapers you are uninformed. If you do read Newspapers
you are misinformed".
Bild Quelle: Rechtsanwalt Markus Heintz
P.S. Hat eigendlich jemand mitbekommen das Robert F. Kennedy jr. bei den Querdenkern eine Rede gehalten hat ?
-
Was bei ARD und ZDF wahrscheinlich nicht gezeigt wird.
Also ich hab es im Lüge-TV gesehen, also kann es sich ja nur um einen Fake handeln.
Das sind nur Fakenews für Nichtselberdenkenkönnende, denen solche einfachen Statements in den Mund gelegt werden. Schwere Kost dürfen die alternativen Recherchen ja nicht enthalten 🤷♂️
-
Rechtsextremisten versuchen, alle geeigneten Themen für ihre Angriffe auf den Staat zu instrumentalisieren und Menschen dafür zu vereinnahmen. Das sind nicht “ein paar Wirrköpfe“, sondern diese Leute handeln gezielt und systematisch, ihr Ziel ist die Zerstörung des freiheitlichen Rechtsstaates, der beispielsweise die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht garantiert.
Alle anderen Organisatoren und Teilnehmer von Protesten gegen Corona-Schutzmassnahmen täten gut daran, sicherzustellen, dass sie sich nicht von Rechtsextremisten vereinnahmen oder benutzen lassen. Wer gemeinsam mit Faschisten demonstriert, sie gewähren lässt oder ihnen eine Bühne für ihre Ideologie bietet, macht sich mit ihnen gemein.
Das ist eine Sache ganz persönlicher Verantwortung und Haltung.
-
Ich kann mich nur wiederholen.
Da hat die Hirnwäsche offensichtlich funktioniert
-
Ich kann mich nur wiederholen.
Da hat die Hirnwäsche offensichtlich funktioniertIch hatte schon überlegt auf den letzten Kommentar von Parallax zu reagieren.
Dein Kommentar bringt es auf den Punkt
Eine Diskussionen ist mMn reine Zeitverschwendung. Die Politik und Medien haben ganze Arbeit geleistet und einen Keil in unsere Gesellschaft getrieben. Manche verteidigen diesen auch noch... traurig.
Ich bin aber mal gespannt was mit den Corona-Maßnahmen, die hier so vehement verteidigt werden, passiert, wenn die Umfragewerte einknicken oder wenn die BTW gelaufen ist...
Allen Anderen, die vllt (leichte) Zweifel an den Maßnahmen haben und etwas kritischer eingestellt sind, rate ich: Informiert euch breitgefächert. Sowohl über die öffentlich rechtlichen, als auch über alternative Medien zB auf youtube (spontan fällt mir Bittel TV aus der Schweiz ein). Einfach mal googeln oder bei youtube eingeben. Durch diese Medien, die zB am Samstag mitten drin waren, kann sich jeder sein eigenes Bild machen und dieses mit dem Bild aus den Mainstream-Medien vergleichen.
-
Ergänzend zu meinem Beitrag:
-
-
-
Framing läuft halt auch in die entgegengesetzte Richtung. Man nennt es Abstumpfung.
-
Allen Anderen, die vllt (leichte) Zweifel an den Maßnahmen haben und etwas kritischer eingestellt sind, rate ich: Informiert euch breitgefächert. Sowohl über die öffentlich rechtlichen, als auch über alternative Medien zB auf youtube (spontan fällt mir Bittel TV aus der Schweiz ein). Einfach mal googeln oder bei youtube eingeben. Durch diese Medien, die zB am Samstag mitten drin waren, kann sich jeder sein eigenes Bild machen und dieses mit dem Bild aus den Mainstream-Medien vergleichen.
Woher nimmst Du die Weisheit, dass sich nur "alle Anderen" so informieren? Vielleicht sind es geraden nicht "alle Anderen", die diese Art von Informationen auch zu deuten wissen oder alle Anderen können sie nicht deuten? Fragen über Fragen und keiner weiß die Antwort! Der Keil mag nur auf einer Seite spitz sein, aber er kann schon von beiden Seiten getrieben werden.
-
-
...und dass in Leverkusen vor Corona jedes zweite Wochenende mehr Zuschauer im Stadion waren als heute in Berlin auf der Straße, ist also von größtem nationalen Interesse. Die Leverkusener würden von vielen auch nicht vermisst werden.
Nach der völlig bedeutungslosen Demo letzten Samstag scheint es in Berlin geregnet zu haben. Und zwar Hirn.
Herr Lauterbach:"Aber wenn die wissenschaftliche Erkenntnis eine Änderung der Maßnahmen sinnvoll erscheinen lässt, muss man sie machen."
Wissenschaftliche Erkenntnisse, Mathematik und anderer Hexenkram sind doch völlig überbewertet...
-
Nach der völlig bedeutungslosen Demo letzten Samstag scheint es in Berlin geregnet zu haben. Und zwar Hirn.
Und zwar Hirn...und dann wird die Schublade mit dem Springerverlag als Quellangabe aufgemacht.
Du meinst also wirklich, die Bedeutungslosen akzeptieren jetzt, dass Ärzte und Wissenschaftler Ihre Meinungen durchaus mal ändern und nicht starrsinnig wie Sie ihren Weg gehen? Bis jetzt wurde Ihnen das eher vorgeworfen, wenn sie sich so verhalten haben und Maßnahmen angepasst wurden. Späte Einsicht?
Vielleicht wird den Ärzten auch übel genommen, wenn sie einen Leverkusener Bezug haben. Es soll da einen geben, der gerade an den arbeitsfreien Wochenenden in der Region seine Heimat hat und sich nicht dem scheinbaren Berliner Regen hingibt.
-
Nach der völlig bedeutungslosen Demo letzten Samstag scheint es in Berlin geregnet zu haben. Und zwar Hirn.
Nicht nur in Berlin.
In USA wurde die Zahl der an Corona verstorbenen deutlich nach unten korrigiert.
In der NYT wurde die Qualität und Validität PCR Test hinterfragt.
Immer mehr Prominente und auch Politiker fangen an den eingeschlagenen Weg der
Regierung zu kritisieren. ( Liefers, Ferres, Riema, ...)
Evtl. möchte sich der Eine oder Andere einen Fluchtweg offen halten.
In letzter Zeit muss ich öfter an die wahrscheinlich bald schon Prophetischen
Worte unseres Gesundheitsministers vom 22.04.20 in der "Welt" denken:
„Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“
-
Ein Schelm, wer da einen Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen vermutet.
Aber da lobe ich mir doch die Russen, Die scheinen (warum wohl ?) besonders Widerstandsfähig zu sein und haben sogar nur eine halb so hohe Letalitätsrate wie wir. Ob die wohl eine bessere Gesundheitsversorgung haben?
Wenn man sich die offiziellen Zahlen in den Statistiken anschaut, dann scheint außer der Tatsache, DAS das Virus reichlich da ist, vieles nicht so ganz "sauber" zu sein. Das Länder wie Peru, Kolumbien oder Südafrika eine geringere Sterblichkeit "an Corona" haben als z.B. Deutschland glauben ja wohl nur Verschwörungstheoretiker.
Immer mehr Prominente und auch Politiker fangen an den eingeschlagenen Weg der
Regierung zu kritisieren. ( Liefers, Ferres, Riema, ...)
Wenn man sich mal die Mühe macht nachzulesen, WAS diese Prominenten meist kritisieren, dann geht das über die Frage, ob die Richtigen ausreichend unterstützt werden (Ferres kritisiert, dass die Regierung bei den Hilfen zu wenig die Kultur im Blick haben und zu sehr die großen Betriebe unterstützen) bis hin zu "wirren" Äußerungen von Herrn Liefers ("Außerdem seien Grundgesetz und Freiheit nicht dem Infektionsschutz unterzuordnen" "Der Schauspieler attestierte der westlichen Gesellschaft, gut mit Risiken umgehen zu können - im Gegensatz zur Angst. Sein Appell: "Wir müssen aufhören, Angst zu machen"." Liefers-Aussagen). Grundgesetz und Freiheit sind Baum und Obst, nur, der Infektionsschutz einem anderen Obst, nämlich der ebenfalls grundgesetzlich garantierten körperliche Unversehrtheit . Und die ist eben auch über das Grundgesetz geschützt. Insofern stehen sich hier die einzelnen Grundrechte gegenüber und nicht das Grundgesetz gegen den Infektionsschutz. DAS sollte einem wie Herrn Liefers aber bekannt sein. Tja, und mit der Risikoeinschätzung ist das so eine Sache: Wenn man der Mehrheit der Deutschen glaubt, sind die Maßnahmen der Regierung ja gar nicht so falsch. Nur DAS will dann keiner hören (oder man behauptet einfach, die Umfragen sind "gefakt").
Das dürfte insgesamt aber eine andere Art der Kritik sein als die der Mehrheit der "Regierungsgegner" ("Corona-Herunterspieler").
