Bitte beachte bei sämtlichen Inhalten das Urheberrecht. So steht es in unseren Nutzungsbedingungen. Und natürlich ist es für Urheber ein Problem, wenn ihre Werke ohne Vergütung verwendet und weitergeben werden. Die angedachte Reform des Urheberrechts wird allerdings weder Urhebern noch Betreibern von Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten gerecht. Aber wie ist die aktuelle Situation und was ist zukünftig geplant?
Forenbetreiber sind bereits heute verpflichtet, Inhalte innerhalb 24 Stunden zu löschen, wenn sie über Rechtsverstöße informiert werden, und machen sich ansonsten für Verstöße der Benutzer haftbar. Zukünftig sollen sie zusätzlich dazu verpflichtet werden, mit Rechteinhabern „faire und angemessene Lizenzvereinbarungen“ abzuschließen und ansonsten durch „angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen“ dafür zu sorgen, dass illegale Werke nicht verfügbar sind. Aber wie das gehen soll, darüber schweigt man sich aus.
Für die Betreiber vieler Plattformen dürfte es überhaupt nicht möglich sein, mit allen Urhebern eine solche Vereinbarung zu schließen, sie müssten also beispielsweise durch Uploadfilter zwischen geschützten und frei verfügbaren Inhalten sowie erlaubter und unerlaubter Verwendung unterscheiden. Wie gut das funktioniert kann man sich bereits bei YouTube anschauen. Das freie Internet ist dadurch massiv gefährdet.
Wir möchten gemeinsam mit anderen Forenbetreibern durch Aktionstage am 3. März und 23. März darüber informieren und euch auffordern, die Petition „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!“ zu unterzeichnen und wenn möglich die geplanten Demonstrationen zu besuchen. Aber was ist jetzt für den 3. März geplant? Wir deaktivieren alle Uploads. Denn genau dazu wären viele Plattformen zukünftig wohl gezwungen. Und am 23. März gehen wir noch einmal etwas weiter und schalten die gesamte Plattform ab.