Zeit für eine neue Runde durchs Dorf!

    Zitat von Elysium

    Aber jetzt hast du - du hast Butcha ins Spiel gebracht - schön vom Thema abgelenkt

    Wie war das oben? Lesen und verstehen? Ich hütte mich davor, solche Themen anzusprechen und war es auch diesmal nicht. Du warst in Jugoslawien - schön! Und, Konflikt gelöst? Oder gelernt, dass man sich nicht in einen Bürgerkrieg einmischen soll?

    Kriegsverbrechen: wo und wann hat Russland so einen Butscha veranstaltet? Und nicht vergessen, in Syrien hat Russland auf der Seite der Regierung gekämpft. Den Jungen, der da gerne in einem zerbombten Krankenhaus von den westlichen Medien gezeigt wurde, haben die mehrmals benutzt. Und wie kommen wir jetzt auf Syrien? Um mit deinen Worten zu sagen:

    Zitat von Elysium

    schön vom Thema abgelenkt

    ???

    Ich erinnere nochmals, das keiner hier diese Aussagen kommentieren möchte:

    Zitat von Pistoletti

    Falls einer weiter über die Ukraine diskutieren möchte, möchte er bitte auf die bis jetzt ignorierten Punkte eingehen: Interview mit Arachamija (Boris Johnson sagte, es soll weiter gekämpft werden), die Worte von Frau Merkel darüber, dass Minsker Abkommen allein der Aufrüstung der Ukraine diente, die Worte von Viktoria Nuland über die Regierungsbildung in der Ukraine 2014 und über die 5 Milliarden, die USA vor 2014 in die Ukraine gesteckt hat. Und natürlich, um bei dem Thema zu bleiben: mit welcher Mannstärke soll Russland (nach Durchmarsch durch Polen) Deutschland angreifen und woher genau soll diese kommen.

    Zitat von Elysium

    Du wirfst deutschen Quellen vor nicht neutral sondern staatlich gelenkt zu sein und verweist dann auf quote: "Waren denn zum Ausgleich Chinesen, Nordkoreaner, Südafrikaner, Inder, Serben oder Brasilianer dabei?"

    Also Quellen aus Ländern die den vorletzten (Nordkorea) und den vorvorletzten Platz (China) auf der Liste der Pressefreiheit bei Reporter ohne Grenzen haben sind für dich besser und neutraler als westliche Medien..... Indien ist mit Platz 151 auch nicht viel besser übrigens.

    Ach so, auch hier hast du nicht verstanden, worum es geht...Es geht um eine Untersuchungskommision zu Butscha, die Vertreter aus diesen Ländern inkludiert, um Balance zu den westlichen Prüfern zu gewährleisten. Und ich werde nicht müde zu wiederholen: bevor die Deutschen wegen Presse- und Meinungsfreiheit den Zeigefinger anheben, sollen die erst in den Spiegel schauen (Schwachkopf und so...).

    Zitat von Elysium

    Doch habt ihr - ihr müsst euch nur Anhören was ein Putin, ein Trump oder auch eine AFD so sagt!

    Ja-ja, wie war das oben von dir? Wenn einem die Meinung des Gegenübers nicht passt, dann ist er Putin-Knecht und Trump-Vetsteher...oder umgekehrt, ich komm da durcheinander. Und ihr dann Bartbock-Vetsteher, die mit Russland im Krieg sind? Hast du nicht genug vom Krieg in Jugoslawien gesehen? War es schön, dass Deutschland Belgrad bombardiert hat?

    Zitat von Pistoletti

    Oh-oh, das ist ganz heißes Eisen. In Deutschland lebend würde ich das Thema gar nicht thematisieren, siehe neulichen Versuch, Compact zu verbieten. In den üblichen Magazinen wie n-tv, Fokus etc. sieht man am Ende eines Artikels zum Ukraine-Krieg meist "dpa" stehen.

    Nun, dieses Eisen fasse ich mit der bloßen Hand an. Es scheint wir wesentlich heißer geredet zu sein, als es tatsächlich ist.
    Ministerin (Exekutive) verbietet Compact am 05.06.2024 als mit der Begründung, dass sich die Organisation gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet und eine verfassungsfeindliche Grundhaltung aufweist. Bezug genommen wurde dafür auf zahlreiche Beiträge des Magazins.
    Am 14.08.2024 hat der Senat des Bundesverwaltungsgerichts (Judikative) das Verbot ausgesetzt bis zur Hauptverhandlung.
    Am 24.06.2025 wurde das Vereinsverbot aufgehoben, als "nur gerechtfertigt, wenn sich die verfassungswidrigen Aktivitäten für die Vereinigung als prägend erweisen." Der Senat stellt fest, dass "die verbotsrelevanten Äußerungen und Aktivitäten noch nicht die Schwelle der Prägung" erreichen. Ebenso: "Die Vereinigung erfüllt jedoch nicht sämtliche Voraussetzungen des eng auszulegenden Verbotsgrunds des sich richtens gegen die verfassungsmäßige Ordnung (Art. 9 Abs. 2 Var. 2 GG, § 3 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 VereinsG)."
    Eindeutig ein Warnschuss auch in Richtung Elsässer.
    https://www.bverwg.de/pm/2025/48

    Ein gutes Beispiel, dass die Gewaltenteilung in Deutschland funktioniert und dass auch regierungskritischen Positionen Raum gewährt wird.
    Wohingegen anderswo selbst das Zeigen eines leeren Blatt Papiers mit mit Festnahme geahndet wird, oder gleich der "Fenstersturz" angewendet wird, wenn man die Publicity eines Prozesses scheut.
    Willkür in Russland im täglichen Leben: https://taz.de/Willkuer-in-Russland/!5929033

    Da steht übrigens nicht nur DPA, sondern gerne a auch Reuters (börsennotierte Aktiengesellschaft), AP (gemeinnützige non-Profit Organisation), AFP (öffenliches Unternehmen)
    Zwei Gedanken dazu:
    DPA Richtlinien:
    Unabhängigkeit: 1949 wurde dpa als Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Medien gegründet. Mehr als 170 Gesellschafter garantieren die im dpa-Gesellschaftsvertrag festgelegte Unabhängigkeit der Agentur.
    Überparteilichkeit: Die dpa berichtet strikt überparteilich. Wir sind den Fakten verpflichtet, aber keiner politischen Richtung, keiner Religion oder Kultur, keiner Partei, keinem Unternehmen oder sonstigen Gruppierungen.
    Zuverlässigkeit: Richtigkeit geht immer vor Geschwindigkeit. Recherche und Überprüfen von Informationen sind das wesentliche Handwerkszeug der dpa.

    Hingegen:

    TASS (staatlich)
    RIA-Novosty (staatlich)
    RT: Wird von Wissenschaftlern als Sprachrohr des Kreml bewertet
    Sputnik: Das BfV im 2018 Jahresbericht: Sputnik sei einer der wichtigsten Akteure bei der verschleierten und subtilen Beeinflussung der deutschen Öffentlichkeit durch russische Staatsmedien.

    Zitat

    Dieser Punkt ist subjektiv, der Rest betrifft nur Estland und widerlegt meine Aussage nicht. Wenn ich mich nicht irre, hat Lenin bereits vor der Oktoberrevolution über Völker-Selbstbestimmung geschrieben, siehe Finnland.

    Da stellt sich die Frage, warum denn der geschätzte Lenin das Geschriebene dann nicht umgesetzt hat? Oder warum hat sich die russische Regierung nicht an seine Ideen gehalten hat? Die folgenden Situationen zeigen Ähnlichkeiten im Umgang mit der Völker-Selbstbestimmung:

    Estland: Im Juni 1940 wurde Estland völkerrechtswidrig in die Sowjetunion eingegliedert. Gegen den Willen der sowjetischen Führung, die an der Integrität der Sowjetunion festhielt, konnte Estland am 20. August 1991 die Unabhängigkeit wiedererlangen.

    Lettland: Im Hitler-Stalin-Pakt von 1939 dem sowjetischen Machtbereich zugeordnet, wurde Lettland 1940 völkerrechtswidrig von der Sowjetunion annektiert. Im Mai 1990 beschloss das Parlament die Unabhängigkeit Lettlands, wobei eine Übergangszeit bis zur völligen Souveränität vorgesehen war. Moskau war nicht bereit, diese Entwicklung zu tolerieren. Am 21. Januar 1991 stürmten die Truppen des sowjetischen Innenministeriums das lettische Innenministerium in Riga, wobei fünf Personen ums Leben kamen.

    Litauen: Erst nach dem ersten Weltkrieg (1918) erlangte Litauen seine Souveränität. Doch schon 1940 war das Land faktisch gezwungen, sich in die Sowjetunion eingliedern zu lassen, denn dem Expansionsdrang des militärisch überlegenen kommunistischen Nachbarn hatte es nichts entgegenzusetzen. Auf die Unabhängigkeits- erklärung vom 11. März 1990 reagierte die Moskauer Zentralregierung jedoch mit wirtschaftlichen Sanktionen, Panzeraufmärschen und Repressionsmaßnahmen. Sie war nicht bereit, die territoriale Integrität der Sowjetunion aufzugeben. 13 Todesopfer waren zu beklagen.
    https://osteuropa.lpb-bw.de/baltikum-uebersicht

    Finnland: Im Herbst 1939 hatte die Sowjetunion ihr Nachbarland Finnland mit Gebietsforderungen in der Karelischen Landenge konfrontiert und diese mit unabdingbaren Sicherheitsinteressen für die Stadt Leningrad begründet. Nachdem Finnland die Forderungen abgelehnt hatte, griff die Rote Armee das Land am 30. November 1939 an.

    Zitat

    Nun ja, zum einen ist der ja quasi mit dem Ukrainekrieg "großgeworden". Zum anderen wird in der zitierten Zusammenfassung er nur einmal und indirekt zitiert. Masala...naja. Ist ja kein Militär. Da höre ich lieber dem Michael Lüders zu.

    Der Herr Masala bildet übrigens den militärischen Führungsnachwuchs der Bundeswehr in der Außenpolitik aus :)
    Die unmittelbare militärische Bedrohung durch Russland wird nicht nur von unserem Militär/Nachrichtendienst sondern auch durch führende Institutionen hervorgehoben.


    "Derzeit warnen hochrangige Vertreter der Bundeswehr so eindringlich wie selten zuvor vor einer langfristigen Bedrohung des Friedens in Europa durch Russland und der realen Gefahr eines möglichen Angriffs auf ein Nato-Mitglied. Diese Warnungen basieren auf neuen sicherheitsrelevanten Einschätzungen europäischer Nachrichtendienste, einschließlich einer gemeinsamen Lageanalyse des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der Bundeswehr. Demnach arbeitet Russland gezielt darauf hin, bis zum Ende des Jahrzehnts alle militärischen Voraussetzungen zu schaffen, um einen „großmaßstäblichen konventionellen Krieg“ führen zu können."
    (WDR/NDR/SZ)


    Das International Institue for Strategic Studies im Mai diesen Jahres:
    "Against this background, the study first assesses Russia’s ability to reconstitute its forces after the fighting in Ukraine ends. Our assessment is that challenges notwithstanding, Russia could be in a position to pose a significant military challenge to NATO allies, particularly the Baltic states, as early as 2027. By then, Russia’s ground forces could mirror its February 2022 active equipment holdings through a combination of refurbishment and the production of new systems. Moreover, its air and maritime forces have been largely unaffected by the war."
    https://www.iiss.org/research-paper…nd-consequences

    Zitat

    Oh-oh, auch das ist seeehr heißes Eisen, Afghanistan-, Jemen-, Syrien- und Irakkriege lassen grüßen. Außerdem gibt es auf der Welt genau ein Land, das bis jetzt gefährlichste Waffen überhaupt eingesetzt hat. Blöd nur, dass es unser "Freund" ist. Daher muss Russland den Schurken spielen.

    Whataboutism hat hier keinen Platz. Es geht darum, dass es stattfindet und wie es stattfindet. Und es gibt keinerlei Versuche dagegen vorzugehen, noch nicht einmal durch Vorgesetzte oder die eigene Militärgerichtsbarkeit. Damit ist es von oben toleriert und sanktioniert.
    Russland spielt nicht den Schurken. Es hat sich aktiv entschieden, mit gezielten, methodisierten Angriffen die "andersdenkende" Zivilbevölkerung zu terrorisieren und führt dies durchgehend täglich fort.
    Zu Butscha hat Elysium zwischenzeitlich Belege herangeführt, die die russischen Behauptungen eines "Vorgetäuschten Verbrechens" widerlegen.

    Wer sich einen Eindruck von den aktuellen russischen "Vorgehensweisen" machen möchte:
    Erst die Tankstelle, dann die Feuerwehrler

    "Human Safari"
    28.05.2025: UN Kommission kommt zum Schluss, dass die Drohnenattacken russischer Streitkräfte gegen Zivilisten in Kherson ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mord sind.

    So fühlt sich Feldarbeit in Kherson an (Warnung! Nicht in der Arbeit anschauen, Kopfhörer verwenden!)


    Und nun der Bogenschluss zurück zum eigentlichen Thema:
    Die Aussagen von Herrn Brandenburger sind für einen Verbandsvorstand bestenfalls unglücklich und schlechte Pressearbeit. Ob sich ein Schütze zum Reservistendienst meldet, ist seine Sache.
    Das Vertrauen der Verbandsmitglieder in seine Führungsfähigkeiten dürfte beschädigt sein.

    Nichtsdestrotrotz:
    Ja, ich für mich würde mich für die Verteidigung bereitstellen. Um mit aller Kraft und Möglichkeiten zu verhindern, dass Situationen wie in Ukraine, Tschetschenien etc. meine Lieben direkt betreffen. Jahrzehnte her, aber das war nie nur ein Phrase:
    "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen".
    Auch damit wir:
    - uns hier streiten können, anstelle ins Gefängnis geworfen oder umgebracht zu werden.
    - uns gemeinsam mit einem lachenden und einem weinenden Auge über die Unsinnigkeiten des Waffenrechts echauffieren können.
    - unser Hobby ausüben und genießen können, egal ob als Leistungssportler, Technikbegeisterter, Sammler, Gelegenheitsschütze, Trachtenträger, Geselligkeitsbegeisterter, Historienfreund,...


    Ein Gedanke zum Abschluss:
    Soll man den Gegner erst dann aufzuhalten versuchen, wenn die Bomben, Raketen, Drohnen bereits auf einen selbst fallen?
    Oder ist es sinnvoller ihn vorher abzuwehren, bevor das eigene Haus, Freunde, Familie Schaden nehmen?

    Comprehend that which cannot be known.

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    Zitat von Kaminari

    Whataboutism hat hier keinen Platz.

    Diese Aussage fand ich immer lustig. Was genau ist falsch an Whataboutismus? Unsere Gerichte funktionieren teilweise nach diesem Prinzip. Es ist die Frage der Konsequenz. Wenn wir mal selbst ein fremdes Land mitüberfallen haben, sollen wir nun das einfach vergessen und die anderen für dieses Verbrechen anprangern? Oder bei ALLEN dieses Verbrechen anprangern?

    Zitat von Kaminari

    Da stellt sich die Frage, warum denn der geschätzte Lenin das Geschriebene dann nicht umgesetzt hat?

    Hat er doch. Baltische Staate, Finnland und Polen sind souveräne Staaten geworden, schon vergessen? Dass diese 1939-1940 wieder eingenommen wurden, ist ganz den Plänen des bartigen Österreichs zu verdanken. Damals wie jetzt versucht(e) UdSSR/Russland Puffer zu feindlichen Staaten zu schaffen. Mag nicht schön sein, ist aber nachvollziehbar. Und wenn man das versteht, kann man entsprechend handeln. Meine Fragen stehen oben in zweifacher Ausführung. Im allgemeinen würde mich interessieren, was genau die Ukraine davon hat, dass sie sich seit drei Jahren mit unserer Hilfe aufreibt? Bei den nächsten Verhandlungen wird Russland nicht 4, sondern 6 Regionen beanspruchen. Kiewer Verwaltung wird bereits evakuiert. Mit jetzigem Tempo wird Russland in einem Jahr diesmal endgültig bei Kiew stehen. Danach (eine Million Tote später) gibt's die Ukraine wahrscheinlich gar nicht mehr. Und wir werden uns an Schultern klopfen, wir haben es ja den Russen gezeigt. Oder was siehst du da für Szenarios?

    Hmmm - also verstehe ich Dich richtig: Du hast eine Meinung, alle die das differenzierter betrachten haben keine Meinung und leben in einer Wahnwelt. Ist schon spannend wie Du tickst. Reduzierung auf leere Worthülsen, noch ein wenig Blaming dazu - wieso hat Dich noch keiner gelöscht? Scheinst mir ja ein Kriegstreiber zu sein, dem schnell die Worte ausgehen. Nennst Dich nach einer Kriegswaffe - da passt ein Teil zum anderen.

    Zitat von Kaminari

    Ein Gedanke zum Abschluss:
    Soll man den Gegner erst dann aufzuhalten versuchen, wenn die Bomben, Raketen, Drohnen bereits auf einen selbst fallen?
    Oder ist es sinnvoller ihn vorher abzuwehren, bevor das eigene Haus, Freunde, Familie Schaden nehmen?

    Es wäre absolut praktisch zu wissen, wer wirklich der EIGENE Gegner ist. Nicht der, der von irgendwelchen Eliten als Popanz aufgebaut wird.

    Bitte mich nicht falsch verstehen: Ein Genosse Putin ist ein lupenreiner Autokrat, der allerdings auch nur im Auftrag einer Gruppe grauer Eminenzen, die hinter ihm stehen, handelt. Dito Genosse Xi Jinping. Usw. usf.

    Das Aufrechnen von Kriegsverbrechen bringt auch nichts. Wir waren da bis 1945 ganz vorn in der Hall of Horror, aber auch die anderen beteiligten Staaten haben dabei gut mitgespielt. Nach 1945 haben wir das Begehen von Kriegsverbrechen hauptsächlich den Russen und den Amis überlassen. Dann den Israelis. Wer nicht die entsprechenden Verträge unterzeichnet hat, konnte ja sowieso machen, was er wollte.

    Ist es sinnvoll, sich überall einzumischen?

    Nehmen wir den "Konflikt" Israel vs. Palästinenser: Es ist schrecklich was dort passiert, aber BEIDE Parteien haben sehr gute Argumente für ihr tun. Wenn man sich auf Kindergartenniveau und Sandkastenspiele herablässt.

    Der "Konflikt" in der Ukraine ist dank der jeweiligen Einmischung der USA und Russlands überhaupt erst eskaliert. Ich hatte alte Freunde in Kramatorsk und in Sibirien. Es kotzt mich an, dass sich jetzt deren Söhne gegenseitig erschießen. Aber es ist nicht mein Krieg!

    Den "Führern" (wie es unsere aktulle Regierung ja sehr eindrücklich demonstriert hat) geht es nicht um "richtig" und "falsch", nicht um Menschen, sondern allein um Macht, Einfluss, Posten und am Ende um Geld. Das sind Schachspiele auf globaler Ebene - und wir sind die Bauern. Ich will kein Bauer sein. Und auch kein Turm. Überhaupt keine Spielfigur anderer Leute.

    Jeden Tag ´ne grüne Tat: Verbieten, was ein andrer mag!

    "Das Scheibenbild zeigt zum Schützen." (DSB Sportordnung 0.4.1.1)

    Zitat von Carcano

    Anfängern in *dieser* Disziplin wird ein Einstieg mit der russischen T-27-Tankette empfohlen.

    Mhm ... auch hier musste ich leider feststellen: "Ist er zu stark, bin ich zu schwach."

    Die Macht möge mit Euch allen sein!

    Jeden Tag ´ne grüne Tat: Verbieten, was ein andrer mag!

    "Das Scheibenbild zeigt zum Schützen." (DSB Sportordnung 0.4.1.1)

    Btw: Das ist der Dank des deutschen Vaterlandes für seine Helden:

    (Und der ist in anderen Ländern auch nicht wesentlich anders)

    Jeden Tag ´ne grüne Tat: Verbieten, was ein andrer mag!

    "Das Scheibenbild zeigt zum Schützen." (DSB Sportordnung 0.4.1.1)

    Zitat von Califax

    Ist es sinnvoll, sich überall einzumischen?

    Die wichtigste Frage überhaupt 👍 Es ist geradezu peinlich, mit dem deutschen Maßband überall auf der Welt rumzulaufen und anderen erzählen, wie die zu leben haben. Um in die nächste Zukunft zu schauen: auch die Sache zwischen China und Taiwan ist eine rein chinesische Angelegenheit, die die beiden Länder untereinander klären sollen. Auch wenn dabei Taiwan verschwindet, wäre nicht das erste Mal.

    Zitat von Pistoletti

    auch die Sache zwischen China und Taiwan ist eine rein chinesische Angelegenheit, die die beiden Länder untereinander klären sollen. Auch wenn dabei Taiwan verschwindet, wäre nicht das erste Mal.

    Wenn es eine wirklich funktionierende und nicht parteiische Weltgemeinschaft (UNO) geben würde, dann nicht.

    Taiwan - das Gebiet - gehörte NIE zum Chinesischen Reich, nur hatte sich eben die chinesischen Koumintang dahin abgesetzt, um nicht von Maos Truppen aufgerieben zu werden und haben Taiwan ("National-China") gegründet. Keine Ahnung, ob sie die dortige Ur-Bevölkerung diesbezüglich gefragt hatten.

    Wäre schade drum, war aber auch schade um Hongkong. Wir hier werden weiter mit billigem chinesischen Ramsch und preiswerten chinesischen Optiken beliefert werden - wenn wir Xi nicht zu sehr verärgern.

    Zitat

    Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: „Ich, der Staat, bin das Volk.“

    Friedrich Nietzsche (1844 - 1900)

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    Einmal editiert, zuletzt von Califax (9. Juli 2025 um 00:59)

    Zitat von Pistoletti

    Diese Aussage fand ich immer lustig. Was genau ist falsch an Whataboutismus? Unsere Gerichte funktionieren teilweise nach diesem Prinzip. Es ist die Frage der Konsequenz. Wenn wir mal selbst ein fremdes Land mitüberfallen haben, sollen wir nun das einfach vergessen und die anderen für dieses Verbrechen anprangern? Oder bei ALLEN dieses Verbrechen anprangern?

    Whataboutism ist eine rhetorische Figur, bei der eine Kritik oder ein Vorwurf mit einer Gegenfrage oder einem Hinweis auf ein anderes Thema entkräftet werden soll, anstatt sich mit der eigentlichen Aussage auseinanderzusetzen. Ziel ist es, vom eigentlichen Thema abzulenken und eine konstruktive Diskussion zu verhindern.

    Also: Was sagst Du zu den russischen Kriegsverbrechen? Wenn Du so davon ablenkst, heißt Du sie gut? Das Recht des Stärkeren zählt, er kann machen was er will, der Rest hat sich gefälligst demütig untertänig zu verhalten?

    Zitat

    Damals wie jetzt versucht(e) UdSSR/Russland Puffer zu feindlichen Staaten zu schaffen. Mag nicht schön sein, ist aber nachvollziehbar.

    Das witzige ist, dass Russland mit der "Expansion von Pufferzonen" nur mehr Gebiet mit direktem Kontakt zu feindlichen Staaten schafft. Durch seine Aktionen mehr feindliche Staaten auch unter seinen vormaligen "Brüdern" schafft. Und begriffen haben Sie anscheinend auch noch nicht, dass "Pufferzonen" bei den heutigen Reichweitenwaffen an Bedeutsamkeit verloren haben. Ansonsten wäre das russische Hinterland ja vor Drohnenangriffen sicher. Oder der Iran vor der israelischen Luftwaffe.

    Wenn Russland aber die Pufferzonen so wichtig sind, warum dann nicht einfach Teile von Kursk, Bryansk, Woronesch und Belgorod in solche militärischen Pufferzonen verwandeln?

    Zitat

    Ach so, wurde die Ukraine geopfert wie Tschechoslowakei in 1938?

    Den Gedankensprung musst Du mir erläutern, da komme ich wohl nicht ganz mit.


    Califax Ich verstehe und akzeptiere Deinen Standpunkt und Danke für Deine Erläuterungen.

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    Wir werden von allen Seiten manipuliert und zwar mit modernsten und perfidesten Methoden. Es wird immer schwerer zu durchschauen, welche Ziele die sog. Eliten bzw., wie Califaxschreibt, die dahinter stehenden "grauen Eminenzen", verfolgen. Aber ein gemeinsames, sehr probates Mittel, um Menschen zu etwas zu bewegen, das sie eigentlich ablehnen, ist Angst zu verbreiten. Das funktioniert insbesondere bei den Deutschen mit ihrer "Vollkasko-Mentalität" hervorragend, vermutlich begründet durch die Erfahrungen zweier Weltkriege, Inflationen und Währungsreformen. Wir konnten und können dies beispielsweise beobachten bei der sog. "Corona-Pandemie", dem vermeintlich menschengemachten Klimawandel und der vermeintlichen militärischen Bedrohung aus dem Osten. Stets werden dabei auch wissenschaftliche Gutachten und Modelle angeführt, allerdings kurioser Weise immer nur von solchen Wissenschaftlern, die die Argumente der "Eliten" stützen. Seriöse Wissenschaftler mit gegenteiligen, faktenunterlegten Ansichten, werden verächtlich gemacht, von den "Mainstreammedien" ignoriert oder man entzieht ihnen die finanziellen Mittel. Bevölkerungsgruppen wurden und werden gegeneinander aufgehetzt, um von der eigentlichen Agenda und dem Versagen der "Eliten" abzulenken, wie sich auch in der hiesigen Diskussion beobachten lässt.

    Mein Großvater war ein einfacher Mann, gelernter Buchdrucker, dann U-Bahnfahrer, der den 2. Weltkrieg als Eisenbahnpionier mitgemacht und glücklicherweise überlebt hat. Zu historischen und politischen Vorgängen pflegte er zu sagen: Man muss das Wort "Krieg" nur buchstabieren, dieser Verlauf wiederholt sich ständig: Krieg, Revolutin, Inflation, Erwerbslosenzeit, Gute Zeit." Es scheint, dass die "gute Zeit" hinter uns liegt und die "Eliten" auf einen "Reset" zusteuern, weil sie merken, dass "das System" kollabiert oder die "grauen Eminenzen" das nun beschlossen haben. Exorbitante Verschuldung in Deutschland, EU und USA, unsere Sozialsyteme und medizinische Versorgung werden sehenden Auges, also offenbar mutwillig, "gegen die Wand" gefahren, Sabotage unserer Energieversorgung, zunehmende Bestrebungen zur Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche sowie zur Abschaffung des Bargeldes, weltweite Aufrüstung, freilich alles nur zum Nutzen und zur Sicherheit der Bürger.

    Weshalb kommt die Aufarbeitung der "Corona-Pandemie" kaum oder nur schleppend voran? Warum gibt es keinerlei Bestrebungen zur Aufklärung der Anschläge auf Nord Stream bzw. weshalb wurden diese Anstrengungen eingestellt?

    Noch etwas zur Gewaltenteilung, die hier ebenfalls angesprochen wurde: Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn Regierungsangehörige ihre Mandate als Bundestagsabgeordnete behalten und dann über ihre eigenen Gesetzesentwürfe mit abstimmen? Entspricht der "Fraktionszwang" der Gewaltenteilung und demokratischen Regeln? Das Parlament soll doch eigentlich die Regierung kontrollieren. Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn die obersten Richter von Bundestag und Bundesrat, also Angehörigen der Legislative und Exekutive, vorgeschlagen und gewählt werden und nicht von der Richterschaft selbst? Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn sich die obersten Richter während der "Corona-Pandemie" mit Regierungsvertretern zum Frühstück treffen, um auszuloten, wie weit Maßnahmen gehen dürfen, ohne als verfassungswidrig zu gelten? Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt wird, also ebenfalls von Vertretern der Legislative und Exekutive? Ist es demokratisch, wenn die Erststimme, mit der der Wähler direkten Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages als seine Vertretung nimmt, per Wahlgesetz immer mehr zu Gunsten der Listen politischer Parteien verwässert wird? Ist es demokratisch, wenn ordnungsgemäß durchgeführte Wahlen rückgängig gemacht werden, wenn das Ergebnis nicht wie erhofft ausfällt oder wenn sich die Wahlverlierer zusammentun und dann behaupten, sie hätten ja die Mehrheit?

    Alles anscheinend weit weg vom ursprünglichen Thema des Threads. Aber es stellt sich doch die Frage, wer oder was soll denn verteidigt werden oder wie Califaxfragt, wer ist eigentlich der Gegner?

    Knapp daneben ist auch vorbei ! ;)
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    Einmal editiert, zuletzt von Miraculix (9. Juli 2025 um 13:09) aus folgendem Grund: Korrektur Rechtschreibung

    Zitat von Carcano

    Natürlich nicht. Wäre bei deinesgleichen auch wahrlich verwunderlich.

    Troll' weiter.

    Meines gleichen? Du kennst auch jeden, verstehst alles, hast die allein gültige Meinung. Es muss einsam sein auf dem Gipfel - allerdings scheint die Luft da auch recht dünn zu sein😂

    Der Beitrag zeigt ein falsches Verständnis der Gewaltenteilung, so wie sie unser Grundgesetzt vorsieht. Also keinerlei "Skandal".

    Gewaltenteilung ist in unserem Grundgesetz auf unterschiedliche Weise verwirklicht. Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages als Parlament, der Legislative. Die Ausführung der Gesetze liegt bei der vollziehenden Gewalt, die auch als Verwaltung oder Exekutive bezeichnet wird. Über die Auslegung der Gesetze entscheidet die unabhängige Rechtsprechung. Die Gesetzgebung ist dabei an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden (Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes – Rechtsstaatsprinzip).

    Zitat von Dr. Muck

    Noch etwas zur Gewaltenteilung, die hier ebenfalls angesprochen wurde: Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn Regierungsangehörige ihre Mandate als Bundestagsabgeordnete behalten und dann über ihre eigenen Gesetzesentwürfe mit abstimmen?

    In der Verfassungsordnung des Grundgesetzes ist die Teilung der Gewalten nicht als absolute Trennung umgesetzt. Die drei Zweige der Staatsgewalt sind vielmehr aufeinander bezogen, miteinander verschränkt und kontrollieren sich gegenseitig.

    Der Gesetzgeber kann z.B. die Bundesregierung, eine Bundesministerin oder einen Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigen, Rechtsverordnungen zu erlassen (Artikel 80 Absatz 1 des Grundgesetzes) und ihnen damit im Einzelfall legislative Funktionen übertragen.

    Zitat von Dr. Muck

    Entspricht der "Fraktionszwang" der Gewaltenteilung und demokratischen Regeln? Das Parlament soll doch eigentlich die Regierung kontrollieren.

    Hat nichts mit Gewaltenteilung zu tun. Das findet rein innerhalb des legislativen Zweiges statt und hat keinen direkten Einfluss auf die Arbeit von Judikative und Exekutive.

    Zitat von Dr. Muck

    Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn die obersten Richter von Bundestag und Bundesrat, also Angehörigen der Legislative und Exekutive, vorgeschlagen und gewählt werden und nicht von der Richterschaft selbst?

    Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt (Artikel 94 des Grundgesetzes). Das entspricht der vertikalen Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern (verglichen zur horizontalen Gewaltenteilung Exekutive-Legislative-Judikative)

    Zitat von Dr. Muck

    Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn sich die obersten Richter während der "Corona-Pandemie" mit Regierungsvertretern zum Frühstück treffen, um auszuloten, wie weit Maßnahmen gehen dürfen, ohne als verfassungswidrig zu gelten?

    Inwieweit hat hier die Judikative die Exekutive übernommen? Oder die Regierung der Judikative vorgeschrieben, was sie zu tun hat?

    Darf man sich Deiner Meinung nach also keinesfalls einen Rat vom Experten einholen? Gerade wenn es um etwas so gewichtiges wie vorübergehende Freiheitseinschränkungen geht und - nehmen wir es jetzt mit der unvollständigen Informationslage damals - unter Zeitdruck?

    Zitat von Dr. Muck

    Entspricht es der Gewaltenteilung, wenn der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt wird, also ebenfalls von Vertretern der Legislative und Exekutive?

    Die Bundesversammlung besteht aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Länder gewählt werden (erneut vertikale Gewaltenteilung)

    Comprehend that which cannot be known.

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