Beiträge von Hypnodoc

  • Kosten der Regelüberprüfung der waffenrechtlichen Erlaubnis Landkreisen

    Hallo zusammen,

    mich würde mal interessieren, was die Regelüberprüfung der waffenrechtlichen Erlaubnis in den verschiedenen Landkreisen/Städten so kostet.
    Das geht anscheinend von kostenfrei bis XXX Euro.

    § 4 Abs. 3. WaffG - Wenn innerhalb der Frist von drei Jahren eine weitere waffenrechtliche Erlaubnis (z. B. eine weitere WBK, Europäischer Feuerwaffenpass o.ä.) beantragt wird, in deren Zusammenhang eine erneute Prüfung der persönlichen Eignung und Zuverlässigkeit durch die Waffenbehörde durchzuführen ist, wird die Frist unterbrochen bzw. beginnt von da an erneut. Der Verwaltungsaufwand für die Prüfung ist in diesen Fällen in der Gebühr für die Erteilung der weiteren waffenrechtlichen Erlaubnis enthalten

    Nach § 50 Abs. 1 WaffG werden für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz und darauf beruhender Rechtsvorschriften Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben.

    Da die Regelüberprüfung einen nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand darstellt, wurde dieser von einigen Landkreisen den jeweiligen Erlaubnisinhabern in Rechnung gestellt. Diese Praxis war zumindest umstritten, da für die Regelüberprüfung im Kostenverzeichnis bisher kein eigener konkreter Kostenpunkt aufgeführt war. Deshalb wird das mit den Gebühren sehr unterschiedlich gehandhabt.

    Wenn also sozusagen alles „in Ordnung“ war, verlief die Regelüberprüfung bislang vom Betroffenen unbemerkt.

    Mit Urteil vom 01.09.2009, Aktenzeichen 6 C 30/08, hat das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit der Gebührenerhebung für die Regelüberprüfung grundsätzlich festgestellt.

    Bitte nur Antworten für die normale, reguläre Regelüberprüfung nach § 4 Abs. 3 WaffG.
    Ohne unbekanntem Verzug, ohne außerplanmäßiger Prüfung oder sonstigen Vorkommnissen.

    Bitte Bundesland/Stadt/Landkreis angeben, Waffenschrankkontrolle vor Ort, die entstandenen Gebühren und das Datum.

    Beispiel: BW, LK Esslingen, Kirchheim/Teck, mit Vor-Ort-Kontrolle, 80,- Euro, 11/2023

  • WBK damals abgegeben, wie re-beantragen?

    Zitat von Hansaxel

    1) Wenn Dein Auto verkaufst gibst Du aber i.d.R. die Zulassungsbescheinigung I / Fahrzeugschein ab.

    2) Was ersparst Du wenn nach Jahren ohne Waffenbesitz wieder eine WBK pflichtige Waffe kaufen willst wenn noch ein altes Formular vorhanden ist?

    Zu 1)

    Logisch, weil diese ja persönlich auf mich in Verbindung mit der Waffe stehen - Zulassungsbescheinigung/Fahrzeugschein = Eintrag in der WBK.


    Zu 2)

    Wenn noch eine WBK vorhanden ist, dann benötige ich lediglich mit einem Bedürfnis (bei F-Waffen auch nicht) einen Voreintrag darauf, ohne eben wieder eine komplette WBK neu beantragen zu müssen. Die Überprüfungen laufen ja dazu eh regelmäßig im Hintergrund. Es wird ja nicht bei jedem Voreintrag die Zuverlässigkeit und persönliche Eignung neu überprüft. Waffengeschäft, WBK zeigen, kaufen. Amt, Guten Tag, Bedürfnis, Voreintrag (eventuell auch gleich Eintrag), Stempel, Wiedersehen.

    Neuantrag WBK - nun ja, die Probleme dabei sind landläufig bekannt …

  • WBK damals abgegeben, wie re-beantragen?

    Zitat von Murmelchen

    Es soll wohl Behörden geben, die die WBKs nach Austragung der letzten Waffe gerne einbehalten.

    Eine - etwas abenteuerliche - Begründung soll dabei wohl lauten, dass ja dann kein Bedürfnis mehr vorliegt.

    Never würde ich die WBK wieder aus der Hand geben. Um dann für viel Geld irgendwann viel wieder neu zu beantragen? Ich geb doch auch nicht meinen Führerschein ab wenn ich mein Auto verkaufe (hab ja dann kein Bedürfnis mehr für einen Führerschein), um dann den Führerschein wieder neu zu machen, wenn ich dann ein neues Auto kaufen möchte.

    Bei dem Argument wäre ruckzuck eine 4mmM20 im Schrank.

  • Geld verdienen im Sport, nicht nur bei Schützen ein Problem!

    Beim DSV (Skiverband) mussten B- & C-Kader sowie die Jugend die Anreise (und manchmal auch die Unterkunft) aus eigener Tasche bezahlen.

    Hauptsache die Funktionäre streichen die großen Fördermittel der Sponsoren ein.

    Individuelles Training (Ausdauer & Schnellkraft) im Biathlon - weltweit schon führendes Trainingskonzept - in Deutschland wird das gemacht was der Trainer sagt! Und zwar alle! Dann wird selektiert!

    Warum? Weil das (auch im Osten) immer schon so war!

    Traurig aber wahr!