Bremen will Waffensteuer - € 300,- je Waffe

Lieber Wilhelm,

verwirre die SPD bitte nicht mit Fakten. Diese möchte man dort nicht hören. Stattdessen schaffen die sich sogenannte "Faktoids" also Behauptungen, welche nur oft genug wiederholt werden müssen, damit diese als "Fakten" durchgehen.

Die Herren sonnen sich im Glanze Ihres eigenen Sendungsbewußtseins. Und da dieses ein schlechtes Argument ist, werden Briefe nicht oder an der Problemstellung vorbei beantwortet. Im letzten Fall sind bereits alle Dämme gebrochen, unverholen wird in zynischer Diktion die Abneigung gegen den Schießsport insgesammt zu Papier gebracht und den bedauernswerten demokratiebewußten Schützen zugestellt.

Sind solche politischen Vorgehensweisen noch hinreichend mit dem Zusatz "demokratisch" im Parteinamen richtig bezeichnet ?

Jeder möge sich die Frage selbst beantworten.

Und von Politikern darf ich erwarten, dass sie Ihr eigenes Regierungsprogramm kennen, bevor sie Aussagen machen. Das ist hier nicht der Fall. OT Regierungsprogramm der SPD 2009: "Das Deutsche Waffengesetz ist eines der schärfsten der Welt."

Gruß

Spopi01

Viele hier sind leider auf dem Holzweg, erkennen zwar die Symptome der Krankheit, nicht aber deren Ursache.

Die Kommunisten (Grüne, Linke, SPD) wollen den Schießsport, den kompletten legalen Waffenbesitz zerstören, vernichten, soweit sind wir uns sicher einig..

Um dieses Ziel zu erreichen, muß man nicht viel tun. Es reicht, die gesetzlichen Gegebenheiten (WaffG) in DE auszunutzen, schon zerstört sich der Waffenbesitz von innen heraus selbst.

Einer, der genauso heißt wie ich, hat das Prinzip ganz gut erklärt. Man muß es nur lesen (wollen).
Sich mal eine oder zwei Stunden Zeit dafür nehmen. Mehr nicht........

Michael Kuhn Tetra-Gun Waffenblog GunTalk.de

Gruß
Michael

Schützenhilfe kommt aus Bayern

Die Bedrohung des gesamten deutschen Schützenwesens durch weite Teile der Presse- und Politikvertreter hat bei den Schützen bundesweit die Schützenhäuser und Verbandsgrößen erreicht.

Im Editorial der Dezember-Ausgabe der Bayerischen Schützenzeitung geht Wolfgang Kink, 1. Landesschützenmeister des BSSB, auf die Bedenklichen Entwicklungen im Norden der Republik ein:

"Die Hansestadt Bremen plant, eine Waffensteuer einzuführen. Und bestimmte politische Kräfte drängen auf ein Verbot von KK-Halbautomaten. Ich darf Euch versichern, wir werden alle unsere Verbindungen zu unseren Volksvertretern auf Landes- und Bundesebene nutzen, diesem Unfug ein Ende zu machen, denn Sportschützen sind weder eine Melkkuh, auf deren Kosten klamme Senatskassen aufgebessert werden können, noch unmündige Staatsbürger, denen so einfach das Sportgerät genommen werden kann. Mit KK-Halbautomaten wird anspruchsvoller Sport betrieben, und die Statistiken beweisen eindeutig, dass von diesen Sportgeräten mitnichten eine Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht. Wir werden nicht hinnehmen, dass unser Sport wegen populistischer Vorwahlkampf-Parolen noch stärker beschnitten wird.“

Die Aussage vom BSSB-LSM bedeutet für mich ein klares Zeichen, dass die momentan eskalierende Gefahr für die Existenz des Schützenwesens im wichtigsten Landesverband innerhalb des DSB erkannt wurde und für die Nordlichter und Freunde des Schießsports mit Halbautomaten mit Hilfe aus dem Süden gerechnet werden kann.

Hallo Dan More,

die Antwort habe ich erwartet.

Nimm es doch erstmal als Einsicht und guten Anfang und "Zeichen" aus dem BSSB.

Hallo Wilhelm,

unser leider abgewählter früherer Sportdezernent Wilhelm Behrens CDU, dem hätte ich soviel Arsch in der Hose zugetraut um für uns Schützen einzustehen. Alle Landesverbände haben inzwischen gemerkt, kommt die Steuer durch dann sind auch sie früher oder später dran. Da unsere Bundespolitiker sich ja im Sieg unserer Spitzensportler sonnen, sollte auch von oben endlich mal ein Machtwort gesprochen werden. Es wurde das Waffengesetz verschärft, wurde von uns hin genommen nun muss aber mal Schluß sein mit diesem Zirkus. Ich glaube der Herr Tschöpe ist sich der Tragweite seines Tuns gar nicht bewußt. Er macht eine Jahundert alte Tradition und eine Sporart in der wir Weltspitze sind kaputt.

Gruß Kogge

Hallo,

dann wäre es schön, wenn die Bremer und Fischtowner bei den nächsten Landtagswhlen endlich aufwachen.

Gruß Kogge

Heute erreicht mich die Information, dass in Stuttgart anlasslose Kontrollen

ohne Beanstandung mit 210 EUR und
bei Beanstandung mit EUR 420,00

Gebühren berechnet werden.

Das ist eine "Waffensteuer" über die Hintertür.

Der LJV BW wird einen Jäger bis zum BVerwG in Leipzig begleiten. Von daher an alle in BW: nur UNTER VORBEHALT zahlen.

Ja, Freunde, die Luft wird langsam dünn.

Nach meinem Kenntnisstand gibt es schon Kommunen, in denen fleißig kassiert wird, auch dann, wenn keine Beanstandungen vorliegen. Beanstandungen ist in dem Zusammenhang auch so ein Ding. Ich meine, in Freiburg ist wohl auch schon ein Prozess dagegen verloren gegangen.

Aber mir fehlt zu dem Thema der Überblick und die Informationen dazu tröpfeln auch nur spärlich. Es scheint jedenfalls so, als ob diese Gebühr im Gegensatz zur Steuer recht still und leise durch die Hintertür eingeführt werden kann. Da ja solche Kontrollen, entsprechendes Personal vorausgesetzt, im Gegensatz zur jährlichen Steuer im Prinzip beliebig durchgeführt werden können, ist das ein sehr effektiver Weg für den endgültigen Exodus.

Es ist schon erstaunlich, dass dieser Weg so still hingenommen wird. Aber eigentlich ist es ja auch kein Wunder, wenn selbst unsere Frau Lange diese auch verfassungsrechtlich höchst fragwürdigen Kontrollen gut findet.

Ich bin ja keiner, der gleich die Flinte ins Korn wirft, aber wie ich die meisten meiner Schützenschwestern und Brüder so kenne und in Prinzip auch deshalb auch unter anderen Umständen so schätze, werden diese über kurz oder lang schweigend kapitulieren und gehen. Und mit dem dann noch verbleibenden tapferen Rest kann man dann um so leichter Schlitten fahren.

Ich werde zwar noch ein Apfelbäumchen pflanzen, aber es wird trotzdem böse enden.

Mit dennoch bestem Schützengruß

Frank - hoffentlich kommt jetzt nicht noch einer und versucht zu relativieren

In diesem Artikel habe ich (bitte auch die Kommentare dazu lesen) mehrmal versucht zu erklären, wie man handeln soll. Leider hat am Ende auch der anscheinend juristisch vorgebildete Kamerad nicht verstanden, um was es mir wirklich ging.

Hier: Michael Kuhn - privates Waffen-Blog GunTalk.de » Blog Archive » Höchstrichterliche Entscheidung des VGH Ba-Wü: Wer Waffenkontrolleure einlässt, verliert seine Zuverlässigkeit

Es braucht einen standfesten Menschen, der das einfach durchzieht......

Gruß
Michael

Zitat von Katja Triebel

Von daher an alle in BW: nur UNTER VORBEHALT zahlen.

Wir sprechen hier über Verwaltungsrecht. Eine Prüfungsgebühr muss mit einem (Gebühren-)Bescheid gegenüber dem Kostenschuldner festgesetzt werden. Gegen diesen Gebührenbescheid muss man sich wehren, sprich Widerspruch einlegen. Hierfür gilt eine Frist von 4 Wochen - es sei denn, über die Rechtsgrundlage und Widerspruchsmöglichkeit wurde nicht ordnungsgemäß informiert. Evtl. empfiehlt sich, gleichzeitig mit dem Widerspruch die Aussetzung der Vollziehung zu beantragen, um die Zahlungspflicht zunächst abzuwehren.
Vermutlich wird sich die Behörde sehr selbstbewusst zeigen und den Widerspruch als unbegründet und/oder unzulässig zurück weisen. Begleitend dazu kommt sie sicher auf die Idee, eine Gebühr für ein "Teilweise oder vollständig erfolgloses Widerspruchsverfahren" gem. Abschnitt III Nummer 4 der WaffKostV festzusetzen, die dann zusätzlich zur Prüfungsgebühr zu zahlen wäre.
An dieser Stelle wäre dann der Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren erschöpft. Weitere Gegenwehr ist dann nur noch über eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich. Ob ein Gericht in einem solchen Fall die Festsetzung der Prüfungsgebühr als rechtswidrig ansieht, bliebe abzuwarten. Gegenteilige Urteile liegen bereits vor. Mir erschiene interessant, in einem solchen Verfahren die Rechtmäßigkeit der Widerspruchsgebühr zu hinterfragen. Auf die Schnelle sehe ich für diese keine gesetzliche Ermächtigung (wenn diese nicht vorliegt, wäre die WaffKostV an dieser Stelle rechtswidrig).

Wenn bereits ein Fall auf dem Weg zum BVerwG ist, könnte mit der Behörde ggf. eine Aussetzung des Verfahrens (Ruhendstellung des Widerspruchsverfahrens bis zum Abschluss des Musterverfahrens vor dem BVerwG) verhandelt werden, wahlweise mit oder ohne Aussetzung der Vollziehung.

Kurzfassung: Anwaltliche Beratung erscheint mir angezeigt. "Unter Vorbehalt zahlen" bewirkt nichts.

Nachtrag:

Zitat von Michael Kuhn

In diesem Artikel habe ich (bitte auch die Kommentare dazu lesen) mehrmal versucht zu erklären, wie man handeln soll.

Ich fürchte, das greift zu kurz, s. § 45 Abs. 4 WaffG.

IANAL

Sicher, Michael, jeder hat die Möglichkeit, diese verdachtsunabhängigen Kontrollen zu verweigern.

Aber er muss dann auch damit rechnen und die aktuelle Verwaltungsvorschrift bestärkt die Behörden auch darin, dass ihm im Wiederholungsfall die Erlaubnis(se) widerrufen werden. Dann bleibt nur der wahrscheinlich äußerst langwierige Weg vor Gericht mit nach wie vor ungewissem Ausgang und zumindest die unteren Ebenen muss man in dieser Sache wohl auch erst mal überleben, um wirklich Recht zu bekommen.

Was glaubst Du, wie viele Schützen diesen Weg gehen wollen. Auch ich täte mich damit schwer. Ich habe nämlich bisher meinen Lebensweg (wie wohl die meisten Schützen unter uns) auch ohne Prozesse hingekriegt. Jetzt mal abgesehen davon, dass solche Aktionen auch Geld kosten ohne die wohl eher selten vorhandene Rechtschutzversicherung mit Option Waffenrecht und Verwaltung. Und Frau Lange wird wahrscheinlich die Kosten auch nicht übernehmen wollen.

Ich weiß, vielleicht sollte ich noch an meiner bisherigen Einstellung arbeiten.

Mit bestem Schützengruß

Frank

Davon hab ich letzte Woche schon gehört. Und mit verlaub, das ist typisch Deutsch. Wenn der Waffenschrank verschlossen ist, dann kann ich jede Person, die mir zwar nicht bekannt ist, aber die sich ausweisen kann, in meine Wohnung lassen. Sprich, wenn der Gasableser kommt, lass ich ihn rein.
Mal davon abgesehen, das ich egal welche Pappnasen, die sich als Mitarbeiter des KVR ausgeben, die ich aber nicht kenne, unter gar keinen Umständen meinen Waffenschrank zeigen werde, ist dieses neue Gesetz das beste Beispiel für den deutschen Wahnsinn, der zur Zeit herrscht.
Letzte Woche erzähte mir jemand, dass ein Vereinskollege kontrolliert wurde, alle seine Waffen fotografiert und die Kenndaten aufgeschrieben wurden. Es wird immer lustiger was da getrieben wird, von den Ordnungsbehörden. Sollte gar die Sachbearbeiterin meines "Vertrauens" vor der Türe stehen, sieht die allerhöchstens meinen Schrank und das Typenschild. Vielleicht kann sie dann noch Waffen-"Daten" die sie dabei hat mit mir abgleichen. Aber "anfingern" oder gar Fotografieren...... Die haben´s doch nicht mehr alle.
Aber wahrscheinlich brauchen wir uns nicht so aufzuregen. Wenn das so weitergeht, gibt es bald keinen legalen Waffenbesitz mehr. Die Grünen haben ja auch wieder die zentrale Lagerung ins Spiel gebracht. Und so vergeht keine Woche, in dem nicht wieder irgendeine Ar$ch seine geistigen Ergüsse zu Papier bringen muss.
Wie ich in einem anderen Forum schon schrieb. Die wollen uns jetzt mürbe machen. Erst mal die Sportschützensippe in der Öffentlichkeit soweit es geht schlecht machen, die Medien helfen ja ganz gut mit. Und dann immer was anderes fordern. Irgendwann spring schon ein Verband auf, gibt dann klein bei, im Hinterkopf, dann wieder Ruhe zu haben, und nächstes Jahr geht´s dann weiter. Im Grunde ist man ja schon fast so weit. DJV ist gegen SLB´s und DSB ist sowieso eher negativ für den ganzen GK-Kram eingestellt. In zwei Jahren haben wir eh Rot/Rot/Grün am Ruder. Spätestens dann ist der GK-Schießsport tot. Wir sind auf dem besten Weg.
Und nochwas. Die müssen keinerlei Interessenvertretungen zu Rate ziehen. Wenn die sich einig sind, können die das ohne uns durchziehen. Wenn die nach W. gewollt hätten, hätten die uns das Licht ausgedreht. Interessenvertretungen, die ein paar tausend Hansel vertreten, sind für die Politik so wichtig, wie wenn in China ein Sack Reis um fällt. Und nochdazu Interessenvertretungen, die sich untereinander eh nicht grün sind.
Ich werd immer gefragt, warum ich nicht auch BüMa gelernt habe, wie mein Vater. Und warum ich sein Geschäft nicht irgendwann übernehme......... Ich bin zwar bekloppt, aber nicht total bescheuert. Angesichts solcher Zukunftsaussichten...........

Martin

Zitat von P.O.Ackley

Und nochwas. Die müssen keinerlei Interessenvertretungen zu Rate ziehen. Wenn die sich einig sind, können die das ohne uns durchziehen. Wenn die nach W. gewollt hätten, hätten die uns das Licht ausgedreht. Interessenvertretungen, die ein paar tausend Hansel vertreten, sind für die Politik so wichtig, wie wenn in China ein Sack Reis um fällt. Und nochdazu Interessenvertretungen, die sich untereinander eh nicht grün sind.

Wir sind (noch) viele, aber leider sind wir auch die Guten und die Guten machen leider keinen Aufstand. Deshalb wird ja auch mit uns gemacht.

Mit schon ziemlich betrübtem Schützengruß

Frank

Für die Leser: Damit hier kein Missverständnis aufkommt. Hier geht es nicht mehr nur um GK oder böse schwatte Teilchen. Hier geht es auch um jeden Zimmerstutzen, um jeden noch so alten KK-Einzellader, um jede Super Match und um jede popelige 4mm M20.

Zitat

Wir sind (noch) viele.....

Stimmt. Im Gesamten, gesehen. Aber wir sprechen nicht mit einer Stimme, nein, vielmehr sind es babylonische Zustände. Gibt es ja unter den 350.000 Jägern schon gut 700.000 Meinungen. 1,5 Mio. Mitglieder hat der DSB. Aber die Luftgewehr- und viele KK-Schützen haben noch nicht realisiert, das es gegen den Schießsport im gesamten geht. So gibt es genügend, die gegen GK sind. Die auch nicht verstehen, warum ein GK-Schütze seine Plempen zu Hause lagern muss und nicht wie er vielleicht sein Luftgewehre nur am Stand hat. Das ist doch unser Problem. Ich bin seit 20 Jahren nahezu ununterbrochen jede Woche einmal am Schießstand. Seit dem ich denken kann Standaufsicht. Was ich mir jeden Samstag für einen Blödsinn anhören muss, damit könnte ich Bücher füllen.
Wenn wir wirklich alle zusammen stehen würden, mit der Toleranz die Interessen anderer zu akzeptieren, wären wir eine Kraft, die auch etwas bewegen würde. Leider werde ich das nicht mehr erleben, als Sportschütze.

Martin

Ich befürchte fast, Du liegst mit deiner Beurteilung richtig.

Aber noch gebe ich die Hoffnung nicht auf. Gerade diese Steuergeschichte ist dazu angetan, den einen oder anderen von uns doch noch zum Nachdenken zu bringen. Ob es aber noch viel nützt? Man wird es sehen.

Apropos, in meinem näheren Umfeld (DSB, Tradition und manchmal auch Kyffhäuser) hält sich die Sache mit dem Dummschwatz eigentlich ganz gut in Grenzen. Die meisten, auch die nur Druckluftschützen sind mittlerweile schon ziemlich stinkig. Zugegeben, wenn mal einer durch so richtigen geistigen Dünnfiff auffällt, ist es meist ein strammer Funktionär ohne wirkliche Ahnung. Aber das ist wirklich eher die Ausnahme.

Ich glaube schon, wenn der DSB und die traditionellen Verbände zur Attacke blasen würden, dann hätten sie auch die Schützen geschlossen hinter sich. Aber leider, leider tun sie das bisher noch nicht und ohne klare Ansagen wird das wohl leider nur ein langes Sterben.

Mit bestem Schützengruß

Frank - ja, die Jäger sind auch ein lustiges Völkchen - jeder aber bitte nur einen Drilling

Meine Aussagen bitte nicht falsch verstehen. ich bin der letzte, der einfach so aufgeben würde. Habe ich die letzten zwei Jahre trotzallem auch einiges an Zeit und finanzielle Mittel in mein Hobby gesteckt, zum Leidwesen meiner Frau. Letztes Jahr eine 4. KW gekauft. Aber größere Investitionen werden erstmal eingefrohren, beispielsweise eine BR-Büchse. Ich bin in drei Verbänden, dem VDW, dem BDS und seit diesem Monat im BSSB. Auch bei prolegal und dem fvlw bin ich Mitglied. Viele BSSB Schützen sind auch in anderen Verbänden und Vereinen noch Mitgleid, das "erleichtert" es natürlich. Aber es sind im Grunde einfach zu wenige.

Martin